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HOSI Linz fordert SPÖ und ÖVP auf, endlich der gesellschaftspolitischen Moderne die Tür öffnen!

Gleichstellung in den Koalitionsvertrag!

Linz (HOSI): CDU/CSU und die SPD haben in Deutschland jetzt den über Wochen ausverhandelten Koalitionsvertrag für eine mögliche gemeinsame Regierung präsentiert. Die Mitglieder der SPD müssen diesem in einer Briefwahl noch zustimmen. Was Schwule, Lesben, Trans- und Intersexuelle angeht, haben die KoalitionsverhandlerInnen Folgendes in den Vertrag geschrieben:

“Sexuelle Identität respektieren

Lebenspartnerschaften, Regenbogenfamilien

Wir wissen, dass in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften Werte gelebt werden, die grundlegend für unsere Gesellschaft sind. Wir werden darauf hinwirken, dass bestehende Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Identität in allen gesellschaftlichen Bereichen beendet werden.

Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen. Bei Adoptionen werden wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption zügig umsetzen.

Die Arbeit der ‘Bundesstiftung Magnus Hirschfeld’ werden wir weiter fördern.

Wir verurteilen Homophobie und Transphobie und werden entschieden dagegen vorgehen. Wir werden den ‘Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz’ um das Thema Homo- und Transphobie erweitern.

Die durch die Änderung des Personenstandrechts für intersexuelle Menschen erzielten Verbesserungen werden wir evaluieren und gegebenenfalls ausbauen und die besondere Situation von trans- und intersexuellen Menschen in den Fokus nehmen.”

Die HOSI Linz nimmt dies zum Anlass, die VerhandlerInnen von SPÖ und ÖVP in Wien aufzufordern, sich ebenfalls Gedanken zur weiteren rechtlichen Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Trans- und Intersexuellen zu machen. Es kann nicht sein, dass eine mutlose Politik immer erst Höchstgerichte braucht, um die längst überfällige rechtliche Gleichbehandlung scheibchenweise umzusetzen.

„Die umgehende Gleichstellung aller Lebensformen ohne Wenn und Aber ist Gebot der Stunde und für uns eine Conditio sine qua non für eine künftige Bundesregierung. Wir erwarten uns, dass die beiden Koalitionspartner sich endlich darauf einigen können, die kleingeistigen und ideologischen Vorbehalte hinter sich lassen und der gesellschaftspolitischen Moderne die Tür öffnen!“, erklärt Rainer Bartel, Vereinssprecher der HOSI Linz, und verweist auf die immer noch gut 40 diskriminierenden Bestimmungen für eingetragene PartnerInnenschaften im Vergleich zu Eherecht

Siehe auch: http://www.rklambda.at/dokumente/publikationen/2013RKL_EPG_AbweichungenvomEherecht_V7_August2013.pdf

Für die HOSI Linz

gez. Dr. Rainer Bartel, Vereinssprecher

Linz, den 06.12.2013

6. Dezember 2013
PRISMA am Titelblatt der Bezirksrundschau

Neuer HOSI Treff in Ried schafft es auf die Titelseite der Bezirksrundschau Perg!

Am 28.10.2013 veröffentlichte die Bezirksrundschau in Perg eine Artikel zu unserem neuen Treff in Ried in der Riedmark. Zu unserer großen Freude, wurde der Artikel sehr präsent in der Zeitung veröffentlicht. Das Titelblatt sowie die ersten zwei Seiten der Bezirksrundschau wurden unserem Treff in Ried gewidmet. Hier der Link: http://www.meinbezirk.at/epaper/bezirksrundschau-perg-ausgabe-482013-e10387.html

Ein sichtbares Zeichen an die Gesellschaft

Mit diesem Artikel haben wir ein sichtarbes Zeichen an die EinwohnerInnen im Bezirk Perg gesetzt. Gerade in den ländlichen Regionen ist es noch besonders wichtig, die EinwohnerInnen über das Thema Homosexualität aufzuklären und sie zu sensibilisieren. Das der Bericht nicht übersehen wurde, haben wir aufgrund einiger Erfahrungsberichte unserer FreundInnen aus Ried in der Riedmark erfahren dürfen.

Vorurteile sind leider immer noch sehr präsent

Kommentare wie “Die haben doch alle AIDS” oder “Die sind doch alle nicht normal” waren einige Reaktionen. Hier wurde wieder sehr deutlich, dass sicher noch einiges an Aufklärungsarbeit notwendig sein wird, damit die Leute ihre Vorurteile und ihre unbegründete Angst vor Schwulen und Lesben abbauen können. Mit dem PRISMA Treff setzen wir damit den ersten Schritt in die richtige Richtung. Wir wollen wünschen uns eine stärkere Diskussion über die Vorurteile im Perg.

PRISMA am Rieder Weihnachtsmarkt

Der nächste PRISMA Treff findet am Samstag, den 14.12.2013 statt. Passend zur Vorweihnachtszeit besuchen wir zunächst den Rieder Weihnachtsmarkt. Wir treffen uns um 17:30 Uhr vor dem Friedhofseingang und gehen dann gemeinsam Punsch trinken. Damit ihr uns auch erkennt, werden wir wir uns eine Weihnachtsmütze aufsetzen Danach werden wir ab 19:30 Uhr wieder beim Gasthof Sethaler einkehren und dort einen netten Abend verbringen. Es erwarten euch wie immer viele liebe Leute, ganz viel Gemütlichkeit und jede Menge Spaß!

Wir freuen uns schon wieder auf euer Kommen!

30. November 2013
AIDS ist behandelbar, bleibt aber tödlich!
HOSI Linz ruft anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember zu mehr Engagement, Aufklärung und Finanzmittel im Kampf gegen HIV und AIDS auf.
- Mehr Aufklärung bei Jugendlichen
- Mehr Prävention bei Heterosexuellen
- Mehr Geld für die Präventions- und Aufklärungsarbeit
Linz (HOSI): Der seit 1988 stattfindende Welt-AIDS-Tag steht auch 2013 wiederum unter dem Zeichen jährlich steigender Zahlen der Neuinfektionen. Nachdem aus den meisten Industrienationen seit Jahren gleichbleibende oder rückläufige Zahlen betreffend die Neuinfektionen mit HIV gemeldet werden, sinken diese heuer voraussichtlich auch in Österreich erstmals seit Jahren wieder unter die Zahl 500. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2013 wurden 360 Neudiagnosen gestellt.

In Westeuropa ist die Zahl der AIDS-Fälle seit 2006 kontinuierlich zurückgegangen und lag 2012 bereits fast 50 Prozent unter dem Niveau von 2006. In Osteuropa nahm die Zahl der neu diagnostizierten Aids-Fälle dagegen um 113 Prozent zu. Weltweit sind mehr als 35 Millionen Menschen mit HIV infiziert, ein Großteil davon in afrikanischen Ländern südlich der Sahara. In Österreich wird die Zahl der Neuinfektionen in diesem Jahr laut Hochrechnung bis Ende des Jahres auf 480 steigen und damit erstmals seit Jahren unter der Grenze von 500 Neuinfektionen bleiben. In Österreich leben zurzeit schätzungsweise 12.000 bis 15.000 Menschen mit dem HI-Virus.

Zahlen in Oberösterreich steigen weiter an

Entgegen diesem Trend steigen die Zahlen in Oberösterreich weiter an. In Oberösterreich wird es bis zum Ende des Jahres 41 Neuinfektionen geben (2012: 37). „AIDS ist nach wie vor eine tödliche Krankheit – eine Heilung ist noch immer nicht möglich. Allerdings kann inzwischen durch Antiretrovirale Therapien das Virus über Jahre hinweg in Schach gehalten und so ein Ausbrechen der Krankheit verhindert werden. Mit entsprechenden Medikamenten-Cocktails können HIV-positiv getestete Menschen inzwischen ein halbwegs normales Leben führen“, erklärt HOSI-Vereinssprecher Rainer Bartel.

„Die weitverbreitete Kondommüdigkeit bei jungen Männern führt zu einer deutlichen Zunahme der Infektionen. Kein Wunder, wenn dann 30 Prozent der Neuinfektionen Frauen betreffen. HIV hat die heterosexuelle Bevölkerung jetzt endgültig erreicht. Jedes unverantwortliche Handeln kann das eigene Leben, aber auch Existenzen anderer zerstören“, so Bartel weiter.

Rechtzeitige HIV-Testungen sind die Basis für die Gesundheit

Eine frühe Therapie ist nicht nur für die Gesundheit der Patienten sehr wichtig, sondern könne auch die Weitergabe der HIV-Infektion verhindern. Daher sei es immens wichtig, sich testen zu lassen um so den HI-Status zu kennen. Bartel verweist in diesem Zusammenhang auf die europaweiten HIV-Testwochen, die noch bis heute auch in Österreich stattfinden und in deren Rahmen beispielsweise durch die AIDSHilfe Oberösterreich spezielle Test-Aktionen angeboten werden.

Mehr Finanzmittel für Prävention und Aufklärungsmaßnahmen

Bartel fordert einmal mehr Land und Bund auf, den Kampf gegen HIV und AIDS wieder stärker zu unterstützen und insbesondere höhere Finanzmittel für Aufklärungsarbeit bereit zu stellen. „Kürzungen der staatlichen Mittel für Aufklärungskampagnen und andere Präventionsmaßnahmen, aber auch kürzungsbedingte Personalreduktion in den AIDS-Hilfen und anderen in Prävention und Betreuung engagierte Organisationen gehen in die völlig falsche Richtung. Aufklärung gerade bei den jungen Leuten muss intensiviert werden, um so das Verständnis und Bewusstsein im Umgang mit den Gefahren zu schaffen.“ Ein enormer Informationsbedarf bestehe auch immer noch in den Schulen, zumal Untersuchungen der WHO gerade bei Jugendlichen einen Anstieg der Todesfälle durch AIDS um 50% gegenüber 2005 zeigen. HIV und AIDS müssen daher verstärkt in den Lehrplänen verankert werden. Neben dem Austausch über Risikoverhalten und notwendigen Schutz sei es notwendiger denn je, auch den Blick auf die Betroffenen zu richten, die immer noch mit Ausgrenzung zu kämpfen haben.

Für die HOSI Linz

gez. Dr. Rainer Bartel, Vereinssprecher

Linz, den 29.11.2013
29. November 2013
Europäische HIV Testwoche 2013

Die HOSI Linz unterstützt die Europäische HIV Testwoche 2013 (22.-29.11.2013)

Die AIDSHILFE OBERÖSTERREICH ist Partner der European HIV Testing Week 2013. “Talk HIV.Test HIV.” ist eine europaweit ausgerufene HIV-Testwoche unter dem Motto “Gemeinsam stark gegen HIV.”

Mit dem freiwilligen und kostenlosen Testangebot der AIDSHILFE OBERÖSTERREICH und ihren Partnern sollen jene Menschen erreicht werden, die einem besonders hohen Risiko ausgesetzt sind, wie MigrantInnen aus Hochprävalenzländern und erschwertem Zugang zum Gesundheitssystem, Männer, die Sex mit Männern haben, SexarbeiterInnen und Menschen mit häufig wechselnden oder anonymen Sexpartnern.

Gemeinsam stark gegen HIV bedeutet:

Dank der heutigen Therapiemöglichkeiten kann bei einer frühen Diagnose die Gesundheit lange erhalten werden.

Das Wissen um den eigenen (positiven) HIV-Status und eine wirksame Therapie verhindern die Ansteckung anderer Menschen mit HIV und führen somit zu einer Eindämmung der Epidemie.

Unterstützen Sie mit Ihrer Organisation die HIV-Testwochen, denn 54% aller Neuinfektionen in Österreich werden von Menschen übertragen, die ihren Status nicht kennen.

Als besonderes Angebot der europäischen HIV-Testwoche bieten die AIDSHILFE OBERÖSTERREICH am

Montag, 25.11. 14:00 – 17:00 Uhr neben deutsch– und englischsprachiger Testinformation auch die Beratung (Testung) mit Französisch–Dolmetsch und am

Mittwoch 27.11. 16:00 – 19:00 Uhr mit Russisch-Dolmetsch an.

www.hivtestingweek.eu

Weitere Partner der Europäischen HIV Testwoche in Oberösterreich:

• Ärztekammer für Oberösterreich
• HOSI Linz
• Black Community Oberösterreich
• Maiz Autonomes Zentrum von und für Migrantinnen

Linktipp: Aidshilfe OÖ

20. November 2013
Endlich Gleichstellung!

Einstimmig! Ein Sieg der Vernunft und der Menschlichkeit!

Linz (HOSI): Im Frühjahr hat auf Anregung der HOSI Linz die Oö. Antidiskriminierungsstelle eine Gesetzesänderung angeregt, die heute der Oö. Landtag einstimmig endlich auch beschlossen hat. Mit der heutigen Beschlussfassung über das Oö. Landesverwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz 2013 sind endlich alle diskriminierenden Bestimmungen hinsichtlich gleichgeschlechtlicher PartnerInnenschaften beseitigt!

„Wir haben schon vor der Beschlussfassung des Landes-Partnerschaftsgesetzes im Vorjahr massiv kritisiert, dass der Landesgesetzgeber bei der Pflege- und Familienhospizfreistellung entgegen EU-Recht, entgegen der Landesverfassung und entgegen des Antidiskriminierungsgesetzes weiterhin diskriminiert. Durch den heutigen Gesetzesbeschluss wird nun endlich sichergestellt, dass die in eingetragene PartnerInnenschaften, aber auch die in Lebensgemeinschaften jeglicher Art lebenden Kinder auch bei der Pflege- und Familienhospizfreistellung den Stiefkindern gleichgestellt sind. Wir freuen uns für die DienstnehmerInnen des Landes Oberösterreich und der Gemeinden!“, kommentiert Vereinssprecher Dr. Rainer Bartel den Landtagsbeschluss.

Trotz intensiver Verhandlungen zwischen den Parteien und trotz intensiver Bemühungen der HOSI Linz ist es bei den Verhandlungen zum Oö. EPG in den Jahren 2011 und 2012 nicht möglich gewesen, eine Mehrheit für eine völlige Gleichstellung zu finden. Auf Grund höchstgerichtlicher Entscheidungen hat die Bundesregierung mit erstem Jänner dieses Jahres die Regelungen für die Pflegfreistellungen für homosexuelle Paare im BeamtInnen- und Vertragsbediensteten-Dienstrecht des Bundes denen der heterosexuellen Ehepaare sowie auch im § 16 Urlaubsgesetz für die Privaten gleichgestellt. Die HOSI Linz hat daraufhin die Oö. Antidiskriminierungsstelle darauf hingewiesen und eine Prüfung und Gesetzesinitiative angeregt.

Anregung der HOSI Linz umgesetzt

Seitens der Antidiskriminierungsstelle erging am 05. April 2013 ein entsprechender Änderungsvorschlag des Oö. Eingetragenen Partnerschaftsgesetzes an die Mitglieder der Landesregierung und die Obleute der politischen Klubs im Landtag. Und nur wenige Tage nachher, haben ÖVP und Grüne eine entsprechende Änderung angekündigt. Da sich die angestrebte Reform des Landesdienstrechts allerdings noch weiter hinziehen wird, mit dem Oö. Landesverwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetzes 2013 aber ohnedies 102 Landesgesetze geändert werden mussten, damit der neue Oö. Landesverwaltungsgerichtshof am 1. Jänner 2014 seine Arbeit aufnehmen kann, und dabei das Dienstrecht der Landes- und Gemeindebediensteten ebenfalls geändert werden muss, wurden die angekündigten Änderungen betreffend die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher PartnerInnenschaft mit dieser Novelle mitgenommen.

Gleichstellung aller Kinder erreicht!

„Damit kommt es jetzt endlich zu der von uns schon immer geforderten Gleichstellung aller Kinder, unabhängig davon ob sie in eine Ehe, eine eingetragene Partnerschaft oder eine homo- oder heterosexuelle Lebensgemeinschaft mitgebracht werden. Denn die Leidtragenden der jetzigen diskriminierenden Bestimmungen waren und sind die Kinder, die in gleichgeschlechtlichen Beziehungen leben“, erklärt Vorstandgeschäftsführer Gernot Wartner. „Daher ist das jetzt ein großartiger Sieg der Vernunft und Menschlichkeit über ideologische Vorbehalte und veraltete Familienbilder. Immerhin eine deutliche Mehrheit der ÖsterreicherInnen ist laut jüngster Market-Umfrage gegen die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen PartnerInnenschaften. Für uns und vor allem für die von diesem Gesetz betroffenen Landes- und Gemeindebediensteten ist damit ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen und wir danken allen Abgeordneten des Oö. Landtags, die für diese Lösung gekämpft haben, die sich dafür eingesetzt haben und die diese Änderung heute mit ihrer Stimme möglich gemacht haben! Danke!“ Die HOSI Linz danke in diesem Zusammenhang auch ganz speziell der Oö. Antidiskriminierungsstelle, die einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung dieses lang angestrebten Ziels geleistet hat, so Wartner.

Nationalrat soll sich ein Beispiel nehmen

Auch Rainer Bartel zeigt sich dankbar: „Grüne und SPÖ – immer schon Verbündete in dieser Frage – haben da wirklich harte Bretter gebohrt. Umso schöner jetzt die Tatsache, dass neben der ÖVP sogar die FPÖ jetzt diesem Gesetz zugestimmt hat. Damit sendet der Oö. Landtag ein wichtiges Signal an seine Bediensteten und sogar darüber hinaus. Wir würden uns wünschen, dass sich die Parteien im Nationalrat an diesem Signal des Oö. Landtags ein Beispiel nehmen würden. Immer nur auf Urteile von Höchstgerichten zu warten, ehe den Menschenrechten Rechnung getragen wird, ist unwürdig und für eine moderne, in eine gemeinsames Europa eingebettete Gesellschaft nicht zu rechtfertigen.“

Für die HOSI Linz
gez. Dr. Rainer Bartel, Vereinssprecher
gez. Gernot Wartner, Vorstandsgeschäftsführer

Linz, den 07.11.2013

7. November 2013